Lizenzbedingungen

(1) Diese Lizenzbedingungen gelten für Verträge über eine Lizenz an MeisterLEICHT (nachfolgend „Lizenzvertrag“). Bei Widersprüchen gehen sie für die Lizenz den AGB und der Leistungsbeschreibung vor; im Übrigen gelten diese unverändert.

(2) Die Lizenz richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

(3) An die Stelle von AGB § 3 Abs. 1 und 2 (Testphase und Vertragsschluss), § 9 Abs. 1 bis 3 (Preise und Zahlung) und § 11 Abs. 1 bis 3 (Laufzeit und Tarifwechsel) treten die §§ 2, 6 und 8 dieser Lizenzbedingungen.

(1) Der Anbieter unterbreitet dem Kunden ein Angebot in Textform (nachfolgend „Lizenzangebot“). Es nennt mindestens die Lizenzart, die Zahl der Büro-Zugänge und der Mitarbeitenden im Außendienst, die Einmalvergütung, den inklusiven Zeitraum nach § 5 und die monatliche Vergütung nach § 6. Der Lizenzvertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Lizenzangebot in Textform annimmt.

(2) Nach Vertragsschluss richtet der Anbieter den Betrieb des Kunden in MeisterLEICHT ein und übermittelt eine Einladung für den Inhaber (nachfolgend „Bereitstellung“). Bei der ersten Anmeldung bestätigt der Inhaber in MeisterLEICHT diese Lizenzbedingungen, die AGB, die Leistungsbeschreibung und den Vertrag zur Auftragsverarbeitung; die Bestätigung wird mit Zeitpunkt, Fassung und Prüfsumme protokolliert.

(3) Die Angaben aus dem Lizenzangebot (Lizenzart, Plätze, Zeiträume, Vergütung) sieht der Inhaber in MeisterLEICHT unter Einstellungen → Abo. Weichen sie vom angenommenen Lizenzangebot ab, gilt das Lizenzangebot.

(1) Mit der Einmalvergütung erhält der Kunde für die Dauer des Lizenzvertrags das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, MeisterLEICHT als vom Anbieter betriebenen Dienst über das Internet (Software as a Service) im Umfang nach § 4 für den im Lizenzangebot genannten Betrieb zu nutzen.

(2) Der Kunde erhält keine Kopie der Software und keinen Quellcode. Eine Installation auf Rechnern des Kunden ist nicht Gegenstand des Vertrags; MeisterLEICHT läuft ausschließlich auf den Systemen des Anbieters.

(3) Betrieb im Sinne dieser Bedingungen ist das im Lizenzangebot genannte Unternehmen. Die Nutzung für weitere Unternehmen, auch für verbundene Unternehmen, bedarf einer eigenen Lizenz oder einer Vereinbarung in Textform.

(1) Der Funktionsumfang entspricht dem Tarif Betrieb nach der Leistungsbeschreibung in der jeweils aktuellen Fassung von MeisterLEICHT, einschließlich des im Lizenzangebot genannten LagerNOW-Tarifs. Die Zahl der Büro-Zugänge und der Mitarbeitenden im Außendienst ergibt sich aus dem Lizenzangebot; zusätzliche Plätze vereinbaren die Parteien gesondert in Textform.

(2) Ein Kontingent an KI-Aktionen des Anbieters ist nicht enthalten. Die KI-Funktionen nutzt der Kunde mit einem eigenen Schlüssel nach § 7; die Regelungen der Leistungsbeschreibung zu KI-Kontingenten und KI-Zusatzpaketen gelten für die Lizenz nicht. Das Diktat (Spracherkennung auf dem Server des Anbieters) ist im Rahmen fairer Nutzung enthalten.

(3) Die Einrichtung und die Hilfe bei der Übernahme vorhandener Daten leistet der Anbieter in dem im Lizenzangebot beschriebenen Umfang. Support, Verfügbarkeit, Wartung und Datensicherung richten sich nach der Leistungsbeschreibung.

(1) Ab der Bereitstellung sind für den im Lizenzangebot genannten Zeitraum, mangels abweichender Angabe für zwölf Monate, der Betrieb von MeisterLEICHT durch den Anbieter, Weiterentwicklungen (Updates) und Support mit der Einmalvergütung abgegolten.

(2) Updates sind Weiterentwicklungen, die der Anbieter allen Kunden von MeisterLEICHT bereitstellt (AGB § 4 Abs. 4). Ein Anspruch auf bestimmte neue Funktionen besteht nicht.

(1) Nach Ablauf des Zeitraums nach § 5 setzt sich der Lizenzvertrag als laufender Vertrag über Betrieb, Updates und Support fort (nachfolgend „Betrieb & Updates“). Dafür zahlt der Kunde die im Lizenzangebot genannte monatliche Vergütung.

(2) Der Kunde kann Betrieb & Updates jederzeit zum Ende des laufenden Kalendermonats kündigen. Eine Kündigung vor Ablauf des Zeitraums nach § 5 wird zu dessen Ende wirksam; Betrieb & Updates beginnt dann nicht.

(3) Der Anbieter kann Betrieb & Updates mit einer Frist von sechs Monaten zum Ende eines Kalendermonats kündigen, frühestens zum Ende des 24. Monats nach der Bereitstellung. Endet der Lizenzvertrag durch eine solche Kündigung vor dem Ende des 36. Monats nach der Bereitstellung, erstattet der Anbieter für jeden vollen Monat zwischen dem Vertragsende und dem Ende des 36. Monats ein Sechsunddreißigstel der Einmalvergütung.

(4) Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt (AGB § 11 Abs. 4). Kündigungen bedürfen der Textform (AGB § 11 Abs. 5).

(5) Mit dem Ende von Betrieb & Updates endet der Lizenzvertrag und damit das Nutzungsrecht nach § 3. MeisterLEICHT ist ein vom Anbieter betriebener Dienst und läuft ohne diesen Betrieb nicht weiter. Für die Daten des Kunden gilt § 9.

(1) Die KI-Funktionen nutzt der Kunde mit einem eigenen API-Schlüssel des Anbieters des KI-Modells (nachfolgend „Modellanbieter“, derzeit Anthropic Ireland, Limited, Dublin, Irland). Dafür schließt der Kunde einen eigenen Vertrag mit dem Modellanbieter, insbesondere zu dessen kommerziellen Bedingungen (Commercial Terms) einschließlich der Regelungen zur Auftragsverarbeitung. Der Kunde ist insoweit selbst Vertragspartner des Modellanbieters; die Vergütung für die Nutzung des Modells rechnet der Modellanbieter unmittelbar mit dem Kunden nach Verbrauch ab.

(2) Der Inhaber hinterlegt den Schlüssel in MeisterLEICHT unter Einstellungen → KI-Assistent oder lässt ihn vom Anbieter hinterlegen. MeisterLEICHT übermittelt die Anfragen der KI-Funktionen des Kunden im Auftrag und auf Weisung des Kunden mit diesem Schlüssel an den Modellanbieter. Der Anbieter verwendet den Schlüssel ausschließlich für Anfragen aus dem Betrieb des Kunden, weder für andere Kunden noch für eigene Zwecke.

(3) Der Schlüssel wird verschlüsselt gespeichert und nach dem Speichern nicht wieder angezeigt; sichtbar bleiben nur die letzten vier Zeichen. Beim Speichern prüft MeisterLEICHT den Schlüssel über einen kostenlosen Abruf der Modellliste beim Modellanbieter. Der Inhaber kann den Schlüssel jederzeit ersetzen oder entfernen; danach übermittelt MeisterLEICHT keine Anfragen mehr mit dem bisherigen Schlüssel.

(4) Der Kunde hält den Schlüssel geheim, widerruft ihn bei Verdacht auf Missbrauch beim Modellanbieter und ersetzt ihn in MeisterLEICHT. Er kann in MeisterLEICHT ein Monatsbudget als Kostenbremse festlegen und beim Modellanbieter Ausgabengrenzen setzen. Ist kein gültiger Schlüssel hinterlegt oder lehnt der Modellanbieter ihn ab, sind die KI-Funktionen im Betrieb nicht verfügbar; alle übrigen Funktionen bleiben nutzbar.

(5) Die Kosten der Anfragen trägt der Kunde. Für Kosten, die auf einem Fehler der Software beruhen (zum Beispiel Anfragen, die niemand im Betrieb ausgelöst hat), haftet der Anbieter nach AGB § 15. Für Verfügbarkeit, Preise und Leistungen des Modellanbieters ist der Anbieter nicht verantwortlich.

(6) Bei Anfragen mit dem Schlüssel des Kunden verarbeitet der Modellanbieter die übermittelten Inhalte auf Grundlage des Vertrags zwischen Kunde und Modellanbieter; der Anbieter übermittelt sie als Auftragsverarbeiter des Kunden auf dessen Weisung. Die Angaben zum Modellanbieter in der Liste der Unterauftragsverarbeiter betreffen nur Anfragen über den Zugang des Anbieters. Im Übrigen gelten die Zusatzbedingungen für die KI-Funktionen, insbesondere die Prüf- und Freigabepflicht.

(7) Vereinbaren die Parteien in Textform, dass der Kunde die KI-Funktionen über den Zugang des Anbieters nutzt, gelten die Absätze 1 bis 6 nicht; Umfang und Vergütung richten sich dann nach dieser Vereinbarung.

(1) Es gelten die Beträge des Lizenzangebots. Alle Preise sind Endpreise; gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer berechnet. Die Einmalvergütung ist nach der Bereitstellung fällig und innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Die monatliche Vergütung für Betrieb & Updates ist monatlich im Voraus fällig. Der Anbieter stellt Rechnungen in Textform; gezahlt wird per Überweisung, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(2) Die Einmalvergütung ist mit der Bereitstellung verdient. Kündigt der Kunde Betrieb & Updates oder nutzt er vereinbarte Plätze nicht, wird sie nicht erstattet. Unberührt bleiben die Erstattung nach § 6 Abs. 3 sowie die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere wegen Mängeln und bei einer Kündigung aus wichtigem Grund, den der Anbieter zu vertreten hat.

(3) Für Änderungen der monatlichen Vergütung gelten AGB § 9 Abs. 4 und § 18, bei Zahlungsverzug AGB § 9 Abs. 5.

(1) Bis zum Ende des Lizenzvertrags kann der Kunde seine Daten jederzeit exportieren (AGB § 8 Abs. 5).

(2) Nach dem Ende des Lizenzvertrags gilt AGB § 12: Der Kunde kann binnen 30 Tagen seine Daten exportieren und Dokumente, Rechnungen und E-Rechnungen herunterladen; danach verfährt der Anbieter mit den Daten nach AGB § 12.

Für Mängel und Haftung gelten AGB § 14 und § 15, auch während des Zeitraums nach § 5.

(1) Der Kunde kann Rechte aus dem Lizenzvertrag nur mit Zustimmung des Anbieters in Textform auf Dritte übertragen. Der Anbieter verweigert die Zustimmung nur aus wichtigem Grund, etwa wenn der Erwerber den Betrieb des Kunden nicht fortführt.

(2) § 354a HGB bleibt unberührt.

Für Änderungen dieser Lizenzbedingungen gilt AGB § 18 entsprechend. Bis zur Zustimmung des Kunden gelten die bisherigen Lizenzbedingungen fort.